AGB

1. Geltungs­be­reich

1.1 Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbrin­gung digitaler Dienst­leis­tungen zwischen

De-Media GmbH Infor­ma­tion Kommu­ni­ka­tion Medien
Merowin­gerstr. 71, 40225 Düssel­dorf
office@de-media.de; +49 211 598978–0
(nachfol­gend „De-Media“ genannt) und dem Kunden.

1.2 Diese AGB gelten ausschließ­lich. Abwei­chende oder ergän­zende Geschäfts­be­din­gungen des Kunden werden nicht Vertrags­be­stand­teil, es sei denn, De-Media stimmt ihrer Geltung ausdrück­lich schrift­lich zu.
1.3 Diese AGB gelten sowohl für Unter­nehmer (§ 14 BGB) als auch Verbrau­cher (§ 13 BGB), sofern in den einzelnen Klauseln keine Diffe­ren­zie­rung vorge­nommen wird.

2. Vertrags­ge­gen­stand

2.1 De-Media erbringt für den Kunden digitale Dienst­leis­tungen, insbe­son­dere:
Webde­sign und Webent­wick­lung, Software­ent­wick­lung und Program­mie­rung, IT-Beratung und Support, Erstel­lung und Verwal­tung digitaler Inhalte, Suchma­schi­nen­op­ti­mie­rung (SEO), Online-Marke­ting und Social-Media-Manage­ment, Hosting und Wartung von Webseiten und Software sowie Leistungen und Lösungen für die Energie­wirt­schaft.
2.2 Der genaue Leistungs­um­fang wird in einem indivi­du­ellen Vertrag, Angebot oder einer Leistungs­be­schrei­bung festge­legt.
2.3 De-Media ist berech­tigt, Änderungen an den verein­barten Leistungen vorzu­nehmen, soweit diese Änderungen aus recht­li­chen Gründen erfor­der­lich sind oder die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

3. Vertrags­ab­schluss

3.1 Bis zu einem Vertrags­ab­schluss sind alle Angebote, schrift­lich wie mündlich, sowie Preis­an­gaben unver­bind­lich. Präsen­ta­tionen der Dienst­leis­tungen auf der Webseite De-Medias stellen kein verbind­li­ches Angebot dar.
3.2 Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines schrift­li­chen Angebots De-Medias durch den Kunden zustande oder durch die Bestä­ti­gung eines schrift­li­chen Auftrags des Kunden durch De-Media. Diese AGB ist jeweils Bestand­teil eines Vertrages De-Medias mit dem Kunden.
3.3 De-Media behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Leistungs­er­brin­gung und Mitwir­kungs­pflichten des Kunden

4.1 De-Media erbringt die verein­barten Leistungen nach den allge­mein anerkannten techni­schen Standards.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, alle notwen­digen Mitwir­kungs­hand­lungen zu erbringen, die zur Durch­füh­rung des Vertrages erfor­der­lich sind. Dazu gehören insbe­son­dere:
Bereit­stel­lung aller notwen­digen Infor­ma­tionen, Daten und Zugänge, Termin­ge­rechte Freigaben und Geneh­mi­gungen, Bereit­stel­lung von Inhalten wie Texte, Bilder und Videos.
4.3 Verzö­gert sich die Leistungs­er­brin­gung aufgrund fehlender Mitwir­kung des Kunden, verlän­gern sich die Leistungs­fristen entspre­chend.
4.4 De-Media ist zu Teillie­fe­rungen berech­tigt.
4.5 De-Media ist berech­tigt, zur Erfül­lung der vertrag­lich geschul­deten Leistungen Dritte als Subun­ter­nehmer einzu­setzen.

5. Änderungen des Leistungs­um­fangs (Change Requests)

5.1 Änderungs­wün­sche des Kunden oder mehr als eine Korrek­tur­schleife während der Leistungs­er­brin­gung bedürfen der schrift­li­chen Zustim­mung De-Medias.
5.2 De-Media wird dem Kunden ein Angebot über die zusätz­li­chen Kosten und die verän­derten Zeitpläne für die Umset­zung der Änderungs­wün­sche oder der Korrek­tur­schleifen unter­breiten.
5.3 Erst nach schrift­li­cher Bestä­ti­gung des geänderten Angebots durch den Kunden werden die Änderungen wirksam.

6. Vergü­tung und Zahlungs­be­din­gungen

6.1 Die Vergü­tung für die erbrachten Dienst­leis­tungen ergibt sich aus dem jewei­ligen Angebot oder Vertrag.
6.2 Alle angege­benen Preise verstehen sich zuzüg­lich der gesetz­li­chen Mehrwert­steuer, sofern der Kunde ein Unter­nehmer ist.
6.3 Rechnungen sind, sofern nicht anders verein­bart, inner­halb von 14 Tagen nach Rechnungs­stel­lung ohne Abzug zahlbar.
6.4 Gerät der Kunde in Zahlungs­verzug, ist der De-Media berech­tigt, Verzugs­zinsen in gesetz­li­cher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen. Darüber hinaus behält sich der De-Media vor, weitere Leistungen bis zur vollstän­digen Zahlung zurück­zu­halten.

7. Abrech­nung bei Projekt­ver­zö­ge­rung

7.1 Im Falle von Verzö­ge­rungen, die nicht durch De-Media zu vertreten sind, behält sich De-Media das Recht vor, die Abrech­nung der erbrachten Leistungen entspre­chend anzupassen. Dies gilt insbe­son­dere, wenn Verzö­ge­rungen durch unvor­her­seh­bare Ereig­nisse, höhere Gewalt, Änderungen der Projekt­an­for­de­rungen oder verspä­tete Mitwir­kung des Kunden verur­sacht werden.
7.2. Bei Verzö­ge­rungen, die länger als 4 Wochen andauern, behält sich De-Media das Recht vor, bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen, auch wenn das Projekt noch nicht abgeschlossen ist. Diese Rechnungen sind inner­halb von 10 Tagen nach Erhalt fällig.
7.3. Bei Verzö­ge­rungen, die länger als 6 Monate andauern, behält sich De-Media das Recht vor, 85 % der gesamten Auftrags­summe in Rechnung zu stellen. Diese Rechnung ist inner­halb von 10 Tagen nach Erhalt fällig.

8. Abnahme

8.1 Nach Fertig­stel­lung der verein­barten Leistung wird der Kunde diese unver­züg­lich prüfen und inner­halb von 5 Werktagen schrift­lich abnehmen.
8.2 Erfolgt inner­halb dieser Frist keine Abnahme oder keine Mittei­lung von Mängeln, gilt die Leistung als abgenommen.
8.3 Die Abnahme darf nur bei wesent­li­chen Mängeln verwei­gert werden.

9. Gewähr­leis­tung

9.1 De-Media ist berech­tigt, nach eigener Wahl die Mängel­be­sei­ti­gung oder die Liefe­rung einer mangel­freien Leistung vorzu­nehmen.
9.2 Die Gewähr­leis­tung von De-Media beginnt mit der Ablie­fe­rung, Übergabe, Instal­la­tion oder Abnahme.
9.3 Der Kunde ist verpflichtet, De-Media Mängel unver­züg­lich, schrift­lich anzuzeigen und konkret zu beschreiben. Bei offen­sicht­li­chen Mängeln spätes­tens inner­halb von fünf Werktagen nach der Leistungs­er­brin­gung und bei anderen Mängeln unver­züg­lich nach ihrer Entde­ckung. Unter­bleibt eine frist­ge­rechte Mängel­rüge, gelten die Leistungen der De-Media als geneh­migt, und es können aus solchen Mängeln keine Ansprüche gegen die De-Media mehr herge­leitet werden.
9.4 Der Kunde stellt der De-Media auf Anfor­de­rung im zumut­baren Umfang Unter­lagen und Infor­ma­tionen zur Verfü­gung, die der De-Media die Beurtei­lung und Besei­ti­gung der angezeigten Mängel ermög­li­chen.
9.5 Wenn trotz der gebotenen Sorgfalt durch die De-Media Probleme auftreten, die in vertret­barer Zeit oder mit vertret­barem wirtschaft­li­chen Aufwand nicht gelöst werden können, oder wenn ein Service­auf­trag nicht in objektiv angemes­sener Qualität erbracht werden kann, wird die De-Media eine Alter­nativ- oder Zwischen­lö­sung finden, die den Mangel behebt oder dafür sorgt, dass dieser sich nicht mehr maßgeb­lich auswirkt (Nachbesserung/Nachlieferung). Wird eine solche Alter­nativ- oder Zwischen­lö­sung bereit­ge­stellt, ist eine Haftung oder weiter­ge­hende Gewähr­leis­tung insoweit ausge­schlossen.
9.6 Solange die De-Media sich mit der Nachbes­se­rung oder Nachlie­fe­rung nicht in Verzug befindet oder dieses nicht endgültig fehlge­schlagen ist, ist der Kunde nicht berech­tigt, die Mängel selbst oder durch einen Dritten besei­tigen zu lassen und von der De-Media Ersatz der dazu erfor­der­li­chen Aufwen­dungen zu verlangen.
9.7 Die Gewähr­leis­tung für Mängel oder Fehlfunk­tionen ist ausge­schlossen für Programme, Geräte, Systeme oder Instal­la­tionen, die durch Hard- oder Software, die nicht von der De-Media gelie­fert und die vom Kunden ohne Zustim­mung durch die De-Media einge­setzt wurde oder die durch Verän­de­rungen an Leistungen, die ohne Zustim­mung der De-Media vom Kunden vorge­nommen wurden, verur­sacht sind.
9.8 Mängel eines Teils der gelie­ferten Ware berech­tigen nicht zur Beanstan­dung der gesamten Liefe­rung.
9.9 Weiter­ge­hende Gewähr­leis­tungs­an­sprüche sind ausge­schlossen, soweit gesetz­lich zulässig.

10. Haftung

Für die Haftung De-Medias sowie für die Eigen­haf­tung seiner Mitar­beiter, Erfül­lungs- und Verrich­tungs­ge­hilfen — gleich aus welchem Rechts­grund — gelten folgende Haftungs­re­ge­lungen:

10.1 De-Media haftet für von ihr grob fahrlässig verur­sachten Perso­nen­schäden bis zu EUR 1.500.000,- Sachschäden bis zu EUR 500.000,- pauschal und für Vermö­gens­schäden bis zu EUR 25.000,-, jeweils pro Schaden­er­eignis; pro Jahr das Doppelte.

10.2 De-Media haftet nicht für die Wieder­be­schaf­fung von Daten, es sei denn, dass sie deren Vernich­tung grob fahrlässig oder vorsätz­lich verur­sacht und der Kunde sicher­ge­stellt hat, dass diese Daten aus Daten­ma­te­rial, das in maschi­nen­les­barer Form bereit­ge­halten wird, mit vertret­barem Aufwand rekon­stru­iert werden können.

Die vorste­henden Haftungs­be­schrän­kungen gelten nicht, soweit De-Media gesetz­lich zwingend haftet, wie z.B. nach dem Produkt­haf­tungs­ge­setz.

Der Kunde ist verpflichtet, Schäden und Verluste, für die De-Media aufzu­kommen hat, der De-Media unver­züg­lich schrift­lich anzuzeigen oder von De-Media aufnehmen zu lassen.
Soweit Schaden­er­satz­an­sprüche gegen De-Media, ihre Mitar­beiter, Erfül­lungs- oder Verrich­tungs­ge­hilfen aufgrund grober Fahrläs­sig­keit bestehen, verjähren diese binnen eines Jahres ab dem Zeitpunkt, zu dem die vertrags­ge­mäße Leistung hätte erbracht werden müssen.

Die De-Media haftet – sofern dieser Vertrag keine anders­lau­tenden Regelungen trifft -, gleich aus welchem Rechts­grund, nur für Vorsatz und grobe Fahrläs­sig­keit.

Diese Haftungs­be­schrän­kung gilt auch für ihre Erfül­lungs- und Verrich­tungs­ge­hilfen. Für leichte Fahrläs­sig­keit haftet die De-Media nur bei Verlet­zung vertrags­we­sent­li­cher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittel­bare Schäden, Mangel­fol­ge­schäden und entgan­genen Gewinn ausge­schlossen.

Die Haftung für positive Forde­rungs­ver­let­zung, Verschulden bei Vertrags­ab­schluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorher­seh­baren Schadens begrenzt.

Die De-Media haftet weder für Auftrags­ver­zö­ge­rungen und –fehler aufgrund unvoll­stän­diger oder fehler­hafter Daten­über­mitt­lung bzw. unvoll­stän­diger oder fehler­hafter Auftrags­an­wei­sungen, noch für den Verlust von Daten während der Auftrags­aus­übung, da eine beson­dere Siche­rung der Daten ohne ausdrück­li­chen Auftrag an De-Media nicht erfolgt.

Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden an Dritte erteilt werden, übernimmt die De-Media gegen­über dem Kunden keinerlei Haftung. Die De-Media tritt in diesen Fällen ledig­lich als Vermittler auf.

11. Daten­schutz

11.1 De-Media verar­beitet perso­nen­be­zo­gene Daten des Kunden ausschließ­lich zur Vertrags­er­fül­lung und gemäß den geltenden Daten­schutz­vor­schriften.
11.2 Weitere Infor­ma­tionen zur Daten­ver­ar­bei­tung sind in der Daten­schutz­er­klä­rung De-Medias enthalten.

12. Vertrau­lich­keit

12.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertrages erhal­tenen vertrau­li­chen Infor­ma­tionen streng vertrau­lich zu behan­deln.
12.2 Diese Verpflich­tung gilt auch über die Beendi­gung des Vertrags­ver­hält­nisses hinaus.

13. Urheber­recht und Nutzungs­rechte

13.1 Die von De-Media im Rahmen des Vertrages erstellten Program­mier­ar­beiten, einschließ­lich Quell­code, Skripte, Algorithmen, Designs, Dokumen­ta­tionen und sonstiger damit zusam­men­hän­gender Werke (nachfol­gend „Arbeiten“ genannt), sind als geistige Schöp­fungen gemäß den geltenden urheber­recht­li­chen Vorschriften geschützt.
13.2 De-Media bleibt Urheber aller von ihr entwi­ckelten Arbeiten, sofern nicht ausdrück­lich etwas anderes schrift­lich verein­bart wurde.
13.3 Mit vollstän­diger Zahlung der verein­barten Vergü­tung räumt De-Media dem Kunden ein einfa­ches, nicht übertrag­bares und zeitlich unbefris­tetes Nutzungs­recht an den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeiten ein, soweit dies zur vertrags­ge­mäßen Nutzung erfor­der­lich ist.
13.4 Weiter­ge­hende Nutzungs­rechte müssen ausdrück­lich schrift­lich zwischen den Parteien verein­bart werden und bedürfen einer zusätz­li­chen Vergü­tung.
13.5 De-Media ist berech­tigt, die erstellten Arbeiten als Referenz­pro­jekt zu nutzen und den Kunden als Referenz­kunden zu nennen, sofern der Kunde dem nicht ausdrück­lich wider­spricht.
13.6 Der Kunde ist nicht berech­tigt, Hinweise auf die Urheber­schaft De-Medias (z. B. Copyright-Vermerke oder Logos) ohne vorhe­rige Zustim­mung zu entfernen oder zu verän­dern.

14. Vertrags­dauer und Kündi­gung

14.1 Verträge über regel­mäßig wieder­keh­rende monat­liche Arbeiten können von jeder Vertrags­partei mit einer Frist von drei Monaten zum Monats­ende gekün­digt werden.
14.2 Befris­tete Verträge können nur mit beson­derer Begrün­dung gekün­digt werden, sofern in einem Einzel­ver­trag nichts Abwei­chendes verein­bart wurde. Ein beson­derer Grund liegt vor, wenn eine Vertrags­partei schuld­haft eine Vertrags­ver­let­zung begeht, und diese trotz Abmah­nung, in der die schuld­hafte Vertrags­ver­let­zung im Einzelnen beschrieben ist und eine angemes­sene Zeit einge­räumt wurde, diese zu beheben, nicht behebt; oder wenn trotz Mahnung ein Zahlungs­verzug von mindes­tens zwei Monaten vorliegt.
14.3. Lizenz­ver­ein­ba­rungen können von jeder Partei mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf gekün­digt werden, ansonsten verlän­gert sich die Verein­ba­rung automa­tisch um ein weiteres Jahr.
14.4 Im Falle einer von De-Media zu vertre­tenden vorzei­tigen Vertrags­be­en­di­gung erfolgt die Vergü­tung für die bis dahin erbrachten Leistungen gemäß den im Angebot bzw. gemäß Punkt 6 verein­barten Preisen bzw. Stunden- oder Tages­sätzen zzgl. Neben­kosten und Spesen. Ist die vorzei­tige Beendi­gung des Vertrages nicht von De-Media zu vertreten, kann De-Media nach ihrer Wahl eine Schadens­pau­schale in Höhe von 50% der noch ausste­henden Teile der verein­barten Gesamt­ver­gü­tung oder Ersatz des nachge­wie­senen Nicht­er­fül­lungs­scha­dens verlangen. Sofern De-Media pauscha­li­sierten Schaden­er­satz geltend macht, bleibt dem Kunde der Nachweis vorbe­halten, dass kein oder nur ein gerin­gerer Schaden entstanden ist.
14.5 Das Recht zur frist­losen Kündi­gung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

15. Tarif­rechner

15.1 De-Media setzt auf seinen eigenen Webseiten und auf Webseiten von Kunden Daten­banken ein mit Infor­ma­tionen zu Strom und Gas, sog. Tarif­rechner oder Tarif­ver­gleichs­rechner (im Folgenden Tarif­rechner). Zur Benut­zung eines Tarif­rech­ners von De-Media müssen durch den Nutzer verschie­dene Daten einge­geben werden, damit der Tarif­rechner dem Nutzer indivi­du­elle Ergeb­nisse anzeigen kann. Der Tarif­rechner bietet ggf. Optimie­rungs­vor­schläge an. Die unver­bind­li­chen Ergeb­nisse werden dem Nutzer online angezeigt und ggfs. an die von ihm angege­bene E‑Mail-Adresse übermit­telt.
15.2 De-Media verwendet für seine Tarif­rechner die Daten der Fa. ene’t GmbH. Für die Richtig­keit dieser angebo­tenen Infor­ma­tionen übernimmt De-Media keine Gewähr. Weiterhin hängen die jewei­ligen Vorschläge von den indivi­du­ellen Angaben der Nutzer und der ausge­wählten Suchkri­te­rien ab. Ebenfalls kann nicht garan­tiert werden, dass die angebo­tenen Infor­ma­tionen vollständig sind.
15.3 Die Nutzung der Daten­banken auf den Webseiten der De-Media ist für den nicht gewerb­li­chen Endnutzer kostenlos.
15.4 De-Media stellt seine Tarif­rechner auch ihren Kunden zur Verfü­gung (Kunden­rechner). Bindet ein Kunde einen Tarif­rechner auf seine Webseite ein, werden Lizenz­ge­bühren fällig. Höhe dieser Lizenz­ge­bühren regelt ein jeweils zu erstel­lendes Angebot oder ein Vertrag. Auch für die Kunden­rechner gelten die Bestim­mungen dieser AGB.

16. Schluss­be­stim­mungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Gerichts­stand für alle Strei­tig­keiten aus diesem Vertrag ist der Sitz De-Medias, sofern der Kunde Kaufmann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Sonder­ver­mögen ist.
16.3 Sollten einzelne Bestim­mungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksam­keit der übrigen Bestim­mungen unberührt. An die Stelle der unwirk­samen Bestim­mung tritt eine Regelung, die dem wirtschaft­li­chen Zweck der unwirk­samen Bestim­mung möglichst nahekommt.

Stand: 01.01.2025